Tag Archives: Menschenrechte

Finnland – Grundrecht auf DSL-Anschluß

In Finnland jetzt beschlossene Sache: jeder Finne bekommt ein Grundrecht(!) auf einen Internetanschluß mit mindestens 1MBit. Finland makes broadband a ‘legal right’ (BBC) Absolut oberklasse. Genau so etwas brauchen wir hier in Deutschland. Aber hier hat man ja zuletzt erst … Continue reading

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Weises & Wahres

Die größte Gefahr eines Feindes besteht darin, ihm ähnlich zu werden. aus: “Angriff auf die Freiheit: Sicherheitswahn, Überwachungsstaat und der Abbau bürgerlicher Rechte” von Juli Zeh und Ilija Trojanow

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Schäuble: “Geheime Folterflüge der USA? Nicht doch!”

Bei fefe sind heute Details aus dem BND-Untersuchungssausschuss zu lesen: Bundesinnenminister Schäuble hat es vor dem BND-Untersuchungsausschuss abgelehnt, dass der Verfassungsschutz die Aktivitäten von US-Geheimdiensten in Deutschland mit nachrichtdienstlichen Mitteln beobachtet. Die US-Regierung habe erklärt, dass sie im “Kampf gegen … Continue reading

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Grundgesetz?! Hamwa nich…

Realität im Jahre 2007 in Deutschland. Grade vor dem Hintergrund von Bundestrojaner, BKA-Gesetz und Vorratsdatenspeicherung sehr witzig: Das war’s dann offensichtlich wohl. Kein Grundgesetz mehr. [via]

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