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Tag Archives: Menschenrechte
Finnland – Grundrecht auf DSL-Anschluß
In Finnland jetzt beschlossene Sache: jeder Finne bekommt ein Grundrecht(!) auf einen Internetanschluß mit mindestens 1MBit. Finland makes broadband a ‘legal right’ (BBC) Absolut oberklasse. Genau so etwas brauchen wir hier in Deutschland. Aber hier hat man ja zuletzt erst … Continue reading
Posted in Gesellschaft, Netzwelt, Politik
Tagged hartz iv, internet, Menschenrechte, Politik
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Weises & Wahres
Die größte Gefahr eines Feindes besteht darin, ihm ähnlich zu werden. aus: “Angriff auf die Freiheit: Sicherheitswahn, Überwachungsstaat und der Abbau bürgerlicher Rechte” von Juli Zeh und Ilija Trojanow
Posted in Anonymität, Datenschutz, Gesellschaft, Menschenrechte, Politik, Ueberwachung, Weises und Wahres
Tagged Datenschutz, demokratie, Freiheit, Gesellschaft, Menschenrechte, Ueberwachung, Zensur
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Schäuble: “Geheime Folterflüge der USA? Nicht doch!”
Bei fefe sind heute Details aus dem BND-Untersuchungssausschuss zu lesen: Bundesinnenminister Schäuble hat es vor dem BND-Untersuchungsausschuss abgelehnt, dass der Verfassungsschutz die Aktivitäten von US-Geheimdiensten in Deutschland mit nachrichtdienstlichen Mitteln beobachtet. Die US-Regierung habe erklärt, dass sie im “Kampf gegen … Continue reading
Grundgesetz?! Hamwa nich…
Realität im Jahre 2007 in Deutschland. Grade vor dem Hintergrund von Bundestrojaner, BKA-Gesetz und Vorratsdatenspeicherung sehr witzig: Das war’s dann offensichtlich wohl. Kein Grundgesetz mehr. [via]
Posted in Gesellschaft, Politik, Ueberwachung
Tagged deutschland, grundgesetz, grundrechte, Menschenrechte
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