Category Archives: Politik

The alternate net we need, and how we can build it ourselves

Eben Moglen, Chefsyndikus der Free Software Foundation hält auf dem Personal Democracy Forum 2011 den Vortrag darüber, wie wir mit Hilfe kleiner “Freedom Boxes” uns die Freiheit des Netzes zumindest teilweise zurückholen, die uns genommen wurde. Diese kurzen 15 Minuten … Continue reading

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Feminismusdämmerung, Gleichberechtigung, Männerrechte

Über die Themen Freispruch-Urteil von Kachelmann, Feminismusdämmerung, Gleichberechtigung, Alice Schwarzer, … muss ich noch ein wenig nachdenken. Für die Zwischenzeit empfehle ich diesen sehr treffenden Artikel von Rüdiger Suchsland: Feminismusdämmerung – jetzt schlagen die Männer zurück – Warum der Sieg … Continue reading

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Die Illusion der Nicht-Websperren ist passé

Die Illusion mit der Abschaffung der Webzensur im Bund hätte sich das Thema erledigt, hat nur wenige Tage vorgehalten. Bisher wurde ja gemeinhin angenommen, dass uns das Thema über die EU das nächste Mal beschäftigen würde. Jetzt das: nicht mehr … Continue reading

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Der BND putscht dann mal eben gegen die Judikative

Der BND hat jetzt wohl offenbar beschlossen, gegen die Judikative zu putschen. Sie ignorieren ein Urteil des Bundesverwaltungsgerichts (BVerwG), nachdem sie Einsicht in die Akten zu Adolf Eichmann gewähren müssen. Trotz eines gültigen Urteils des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig (BVerwG) verweigerten … Continue reading

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Transparenzposting: Landesparteitag 2011.1 Piratenpartei Niedersachsen #LPTNDS11

Transparenzposting: Laut dem Protokoll des LPTNDS2011.1 soll ich folgendes getan/gesagt haben: 1. Ich soll als Kassenprüfer die finanzielle Entlastung des Vorstandes für das Jahr 2010 empfohlen haben. 2. Ich soll als Kassenprüfer für das Jahr 2011 wiedergewählt worden sein. 3. … Continue reading

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Der Elektrische Reporter: Phase III

Die aktuelle Ausgabe des Elektrischen Reporters: Es geht um OpenData, Privatsphäre, 140 Zeichen. Sehenswert! Direktlink. CC-BY-NC-SA ZDF.de

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KenFM über den Guttenberg-Rücktritt

Wie gewohnt harter Tobak von KenFM – aber SO wahr… Und das wichtigste: Warum man gerade wegen dem Fall Guttenberg eben _nicht_ zur Tagesordnung übergehen sollte.

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Die FDP verklickert, was sie von Frauenrechten hält

Die FDP Berlin verklickert uns mal eben, was sie von Frauenrechten hält und fordert: Frauen, die die “falschen” Kleidungsstücke tragen, sollen kein Hartz IV mehr bekommen. Bezirksverordnetenversammlung Spandau, Antrag der FDP-Fraktion (Screenshot) So viel zum Thema “Bürgerrechtspartei”. Offenbar hält man … Continue reading

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Handy Vorratsdatenspeicherung visualisiert

Da Malte Spitz dankenswerterweise seine T-Mobile Vorratsdaten freigeklagt hat, kann jetzt Jeder seinen Freunden, Verwandten und Bekannten zeigen was Vorratsdatenspeicherung ist, und WIE ÜBEL sie wirklich ist. ZEIT.de: “Was Vorratsdaten über uns verraten”

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Eine kurze Meldung zum Stand des Rechtsstaats

2003 wird der linke Radiosender “FSK” in Hamburg von der Polizei durchsucht. Illegal, wie sich herausstellt. Doof nur, dass die Radiobetreiber sich für diese Erkenntnis bis zum Bundesverfassungsgericht durchklagen müssen. Was sind die Konsequenzen aus dem Urteil? Wie der CDU-Senat … Continue reading

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